Am 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes. Wir haben Organisationen und Menschen gebeten, uns zu erzählen, für welchen Artikel sie sich besonders einsetzen und warum es für jeden und jede von uns so wichtig ist, für das Grundgesetz einzustehen.
Von DR. JÜRGEN MICKSCH
Wir feiern das Grundgesetz! Die Stimmung im Land kippt immer weiter nach rechts, höchste Zeit, in den Fokus zu rücken, welche Werte das Fundament unseres Landes bilden. Über allem steht der Schutz der Menschenwürde: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, steht in Artikel 1 der Verfassung. „Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Das Grundgesetz hat entscheidend zum erfolgreichen Aufbau von Deutschland beigetragen. Nach dem Zusammenbruch der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft sollte ein Land entstehen, in dem die Würde aller Menschen geachtet wird. Damit sich die Geschichte niemals wiederholt. Menschenwürde, Demokratie und Freiheit bilden die Grundlagen des Grundgesetzes. Hass und Hetze gegen Menschen sollte es nie wieder geben. Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen der Menschenfeindlichkeit wurde eine klare Absage erteilt.
Leider erleben wir aktuell, dass die Werte unserer Verfassung in Gefahr geraten. Ähnlich wie in der Zeit des Nationalsozialismus erhalten Gruppen und Parteien immer mehr Zulauf, die sich lautstark dagegen aussprechen, die Würde jedes Menschen zu achten. Sie schüren Hass gegen Zugewanderte und Geflüchtete; würdigen arme, obdachlose und behinderte Menschen herab und greifen diejenigen an, die sich für Menschenrechte starkmachen. Diese Entwicklung macht uns große Angst. Wir wollen nicht tatenlos dabei zusehen, sondern der rechten Hetze etwas Positives entgegensetzen. Was eignet sich dafür besser, als die Werte unserer Gesellschaft zu feiern? Das Grundgesetz wurde in Bonn am 23. Mai 1949 verkündet. Bislang wurde dieses Datum wenig beachtet. Das soll sich ändern. Ein breites Bündnis setzt sich dafür ein, den Tag des Grundgesetzes in Städten und Dörfern mit vielen bunten Aktionen zu würdigen. Der Bundespräsident hat den 23. Mai zum Ehrentag erklärt. Das Grundgesetz soll gefeiert werden, unter anderem mit Bürgerfesten, Diskussionen, Theateraufführungen, Plakataktionen, Ausstellungen, Konzerten und religiösen Feiern. Wir freuen uns darüber, dass BISS mit dabei ist.
Gemeinsam gilt es, in den Mittelpunkt zu rücken: Das Grundgesetz spricht sich dafür aus, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Es bekennt sich zu den unverletzlichen Menschenrechten als Grundlage von Frieden und Gerechtigkeit. Es betont die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Es stellt klar, dass niemand wegen seiner Behinderung oder sexuellen Orientierung benachteiligt werden darf. Es garantiert die Glaubensfreiheit und stellt sich gegen die Geringschätzung von jüdischen und muslimischen Menschen, von Sinti und Roma und anderen Gemeinschaften. Niemand darf zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Alle Menschen haben das Recht, ihre Meinung frei zu äußern. Das Grundgesetz betont die Freiheit von Wissenschaft und Lehre. Keine deutsche Person darf an das Ausland ausgeliefert werden. Es gewährt das Asylrecht für politisch Verfolgte und damit das Recht, einen Asylantrag in Deutschland zu stellen. Menschen den Zugang nach Deutschland zu verwehren, ist damit ein klarer Rechtsbruch.
Diese Menschenrechte gehören zur erfolgreichen Geschichte von Deutschland und werden von fast allen Menschen befürwortet. Wir brauchen eine breite Bewegung, um sie zu bewahren. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Rechte, die durch unsere Verfassung garantiert sind, eingeschränkt werden. Jetzt kommt es darauf an, das Grundgesetz zu schützen. Durch den Verkauf von BISS tragen wir dazu bei, auf die Würde von armen und obdachlosen Menschen hinzuweisen. Die persönlichen Gespräche mit Kundinnen und Kunden tragen dazu bei, Armut und Obdachlosigkeit mit anderen Augen zu sehen. Und
wer eine Zeitung kauft, zeigt Wertschätzung für Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen in schwierigen Situationen leben.
BISS ist ein Beitrag zur Achtung der Würde von Menschen und damit zur Erfüllung des ersten Paragrafen des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser Satz ist auch das Motto des Tages des Grundgesetzes am 23. Mai. Weitere Informationen finden sich in der von Jürgen Micksch herausgegebenen Broschüre „23. Mai: Das Grundgesetz feiern!“, die mit einem Beitrag des Bundespräsidenten von der Homepage der Stiftung gegen Rassismus heruntergeladen oder als gedruckte Broschüre bestellt werden kann.
Weitere Informationen finden sich
in der von Jürgen Micksch herausgegebenen
Broschüre „23. Mai: Das Grundgesetz
feiern!“, die mit einem Beitrag des Bundespräsidenten von der Homepage der
Stiftung gegen Rassismus heruntergeladen
oder als gedruckte Broschüre bestellt
werden kann.
Bei der Bundeszentrale für politische Bildung kann man auch kostenlos das Grundgesetz in einfacher Sprache bestellen. Hier der Link zur Bestellung:
https://www.bpb.de/shop/materialien/einfach-politik/236587/das-grundgesetz-die-grundrechte