Aussortiert?

In München sortieren und recyclen soziale Betriebe wie Anderwerk Elektroschrott. Das Programm bietet 180 Langzeitarbeitslosen Beschäftigung und trägt zur Müllvermeidung bei. 2019 könnte das Projekt eingestellt werden, die Beschäftigten würden ihren  Arbeitsplatz verlieren –  eine Folge komplizierter Verkettungen im Müllgeschäft

Text LINUS FREYMARK
Foto TANJA KERNWEISS

Wenn die Container kommen, weiß Peter Kaufmann genau, was zu tun ist. Gemeinsam mit seinen Kollegen entlädt er die orangen Behälter, die direkt von den Wertstoffhöfen in und um München angeliefert werden, und bringt den gelieferten Elektroschrott in die große Halle. Dort wird zunächst sortiert: Flachbildschirme hierhin, Röhrenfernseher dorthin. An allen Geräten werden die Kabel abgezwickt, anschließend werden sie in ihre Einzelteile zerlegt. Es ist eine aufwendige Arbeit. Sieben Container schaffen Kaufmann und seine 35 Kollegen pro Woche. Sieben Container, das sind zwischen 30 und 40 Tonnen Elektroschrott, die jede Woche in Feldkirchen aufbereitet werden. Kaufmann ist seit zehn Jahren bei der Lernstatt Recycling. Der Betrieb bietet Beschäftigungsmaß nahmen für Langzeitarbeitslose, die zwar vergütet werden, in erster Linie jedoch dabei helfen sollen, den Alltag zu strukturieren und die durch die Arbeitslosigkeit hervorgerufene Perspektivlosigkeit zu lindern. 1,50 Euro erhält Kaufmann pro Stunde; bei einer Arbeitswoche von 30 Stunden macht das 45 Euro pro Woche, etwa 180 Euro im Monat. Für Kaufmann, der Arbeitslosengeld II bezieht, ist diese sogenannte Mehraufwandsentschädigung eine wichtige finanzielle Entlastung. Träger der Lernstatt Recycling in Feldkirchen ist die Anderwerk GmbH, eine Tochtereinrichtung der AWO München. Mitte der 80er-Jahre gegründet, bildet der soziale Betrieb benachteiligte Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Langzeitarbeitslose aus und weiter, bietet Deutschkurse für Flüchtlinge an und beschäftigt Menschen, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur geringe Chancen auf einen Job haben. Der Betrieb hat sich auf die Entsorgung von Elektroaltgeräten spezialisiert, sprich Fernseher und Computer. „Hierbei sind wir Dienstleister für ein kommerzielles Entsorgungsunternehmen“, erklärt Uwe Schürch, der Betriebsleiter in Feldkirchen. Anderwerk schließt seine Verträge also nicht direkt mit dem städtischen Abfallwirtschaftsbetrieb, kurz AWM, ab. Vielmehr profitiert der Betrieb von einer Nische der komplizierten Entsorgungsbranche, die durch eine Kooperation des AWM mit privaten Entsorgern entsteht. Der AWM schreibt den Entsorgungsauftrag für Elektroschrott in regelmäßigen Abständen öffentlich aus. Darauf bewerben sich kommerzielle Entsorgungsunternehmen, die, erhalten sie den Zuschlag, vertraglich zu einer Zusammenarbeit mit den vier im Recyclingbereich aktiven Sozialbetrieben verpflichtet sind.

Neben Anderwerk verhilft dieses System in München auch Beschäftigten bei Condrobs, dem Weißen Raben und Linus zu einer Beschäftigung. Nach mehr als 20 Jahren will der AWM 2019 aus diesem Modell aussteigen und diese Vorgabe für die Entsorgungsunternehmen nicht mehr machen. Für Peter Kaufmann und die anderen stadtweit etwa 180 Beschäftigten in der Entsorgungsbranche könnte dies den Verlust ihres Arbeitsplatzes bedeuten. Bei Anderwerk bedauert man diese Entwicklung. „Wir hängen sehr an dieser Form von Beschäftigungsmaßnahme“, sagt Jürgen Meyer-Lodding, der Geschäftsführer von Anderwerk. Der große Vorteil des Projekts sei, dass die Mitarbeiter keine abgeschlossene Berufsausbildung bräuchten, somit könne man viele Langzeitarbeitslose in das Programm integrieren. Zudem bringt das Projekt einen nicht unbedeutenden Mehrwert für die Stadtgesellschaft: Neben der Förderung von Menschen mit geringer Perspektive trägt das Projekt in großem Maße zur Müllvermeidung bei. Auch deshalb wäre man bei Anderwerk traurig über dessen Einstellung: „Umweltschutz ist seit jeher ein Kernthema unseres Betriebs“, erläutert Meyer-Lodding. Finanziert wird das Recyclingprojekt, neben den selbst erwirtschafteten Einnahmen durch das Recycling, vom städtischen Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) und dem gemeinsam von der Stadt und der Bundesagentur für Arbeit getragenen Jobcenter. Das RAW tut dies im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ). 28 Millionen Euro steckte die Stadt 2017 so in die Förderung von Langzeitarbeitslosen, knapp 15 Prozent der 2.000 im MBQ betreuten Langzeitarbeitslosen gelingt die Reintegration in den allgemeinen Arbeitsmarkt. Bei Anderwerk liegt dieser Wert mit etwa 20 Prozent über dem städtischen Durchschnitt. Auch deshalb betonen RAW und Jobcenter den bisherigen Erfolg des Recyclingprojekts, das Arbeitsamt teilt schriftlich mit: „Die Zusammenarbeit mit den Betrieben ist bestens eingespielt und etabliert.“ Warum erwägt die Stadt München, das erfolgreiche Projekt einzustellen? Welche Entwicklungen tragen zu den Überlegungen bei? Und gibt es eine Chance, den Arbeitsplatz von Peter Kaufmann und die seiner Kollegen zu retten? Die Fragen führen mitten in die schwer durchschaubaren Strukturen des Entsorgungsgeschäfts. Verschiedene öffentliche wie private Unternehmen tummeln sich in der Branche, durch die Globalisierung des Wertstoffhandels herrscht ein harter Preiskampf. Gleichzeitig offenbaren sie die unterschiedlichen Interessen der städtischen Stellen. Im Fall des Recyclingprojekts prallen die Vorstellungen des Jobcenters auf die des AWM. Das Jobcenter ist per Gesetz für die Betreuung von hilfebedürftigen Arbeitssuchenden zu ständig. Um die Erwerbslosen aus der Perspektivlosigkeit zu holen und sie aus der Arbeitslosenstatistik herauszuhalten, versucht man, sie in Beschäftigungsmaßnahmen zu vermitteln. Läuft ein solches Projekt aus, ist es die Aufgabe der Behörde, die Teilnehmer der Maßnahme in andere Tätigkeiten zu vermitteln. Eine Einstellung des Recyclingprojekts wird vom Jobcenter folglich nicht bejubelt werden. Ganz anders gelagert sind die Aufgaben und die damit verbundenen Interessen des AWM. Dieser ist als gebührenfinanzierter Betrieb zur Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Diese Vorgabe hat für das Unternehmen oberste Priorität. Gleichzeitig ist es in die nationalen Abläufe des Entsorgungsgeschäfts eingebunden und muss sich, will es sein Ziel der Rentabilität erreichen, nach den internationalen Preisentwicklungen des Wertstoffmarktes richten. Und die gingen in den letzten Jahren runter.
In den meisten deutschen Städten kommt für die Kosten der Entsorgung die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) auf. Diese holt sich einen Teil der Mittel für die Finanzierung der Entsorgung direkt bei den Herstellern und Vertreibern von Elektrogeräten. Einfach ausgedrückt bedeutet dies: Bosch, Saturn & Co. zahlen abhängig von der Menge neuer Geräte, die sie auf den Markt bringen, eine Abgabe an die EAR. Diese beauftragt dann private Unternehmen mit der Entsorgung. Bei günstiger Marktlage verkaufen die Entsorger die recycelten Wertstoffe weiter, der Kostenanteil der EAR verringert sich dann. Geregelt ist diese Praxis durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Eine Zusammenarbeit mit den Sozialbetrieben schreibt die EAR ihren Vertragspartnern allerdings nicht vor.
In München ist die Situation anders: Der AWM hat sich von dieser zentralen Entsorgungsorganisation freistellen lassen und ist deshalb für die Sammlung des in München anfallenden Elektroschrotts zuständig. Dafür richtet er Wertstoffhöfe ein, wo der Schrott in sechs Sammelgruppen sortiert wird. Der AWM schlüpft quasi in die Rolle der EAR. Ein wichtiger Unterschied: Dadurch, dass der AWM einen eigenen Entsorger beauftragt, kann er diesem – anders, als die EAR dies tut – eine Zusammenarbeit mit den Sozialbetrieben vorschreiben. Bisher erzielten die privaten Unternehmer für ihren recycelten Elektroschrott hohe Preise, was den Anteil des AWM an den Entsorgungskosten gering hielt. Nachdem die Marktpreise in den letzten Jahren gefallen sind, zahlt der AWM inzwischen drauf und hat damit Kosten, die in anderen Kommunen die EAR übernimmt. Der AWM teilt mit: „Mit dieser Vorgehensweise hat sich die Leistung des Verwertungsbetriebes per se verteuert, mit der Folge, dass nicht der für den AWM wirtschaftlichste Weg gewählt wurde.“ Deshalb erwägt man, nach 2018 in die EAR zurückzugehen. Für Uwe Schürch und Peter Kaufmann wäre damit im Recyclingbereich Schluss in Feldkirchen. Das Münchner Modell unterscheidet sich also folgendermaßen von dem gesamtdeutschen: Ein ausgedienter Münchner und etwa ein Hamburger Fernseher werden jeweils in dem von der Kommune betriebenen Wertstoffhof abgegeben. Anschließend wird das Hamburger Gerät von einem von der EAR beauftragten privaten Entsorger abgeholt, dessen Kollege in München führt die Abholung im Auftrag des AWM durch. Während der norddeutsche Fernseher dann von einem kommerziellen Anbieter erstbehandelt wird, landet sein bayerischer Artgenosse bei Peter Kaufmann und seinen Kollegen. Danach geht das Gerät zurück an den privaten Entsorger, der die für die Erstbehandlung zuständigen Betriebe bezahlt und versucht, die recycelten Geräte auf dem Wertstoffmarkt zu verkaufen. Der erzielte Gewinn wird dann vom Kostenanteil der EAR bzw. des AWM abgezogen. Bei Anderwerk stellt man sich auf das Schlimmste ein. Ohne die Schuld dafür bei der Stadt zu sehen, stellt Jürgen Meyer-Lodding fest: „Das Projekt ist einfach nicht mehr kostenneutral.“ Die betriebswirtschaftliche Sicht verdeckt dabei zumeist den volkswirtschaftlichen Nutzen, den es mit sich bringt, wenn langzeitarbeitslose Menschen wieder in Arbeit gebracht werden. Er hofft nun darauf, die Beschäftigten in anderen Bereichen unterzubringen. Gemeinsam mit RAW und Jobcenter arbeite man an Lösungen, erklärt Meyer-Lodding, betont aber gleichzeitig: „Die Zeit drängt!“ Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Jobcenter teilen diese Einschätzung, auch hier setzt man auf Alternativkonzepte. „Einzelne soziale Recyclingbetriebe arbeiten bereits an Teilkompensationslösungen“, heißt es aus dem RAW. Rechnet man im RAW also nicht mit einer Weiterführung des Projekts, zeigt man sich beim AWM dieser Möglichkeit gegenüber offen: Eine Fortsetzung des Projekts nach 2018 hänge „von den zukünftigen Marktverhältnissen“ ab, teilt der Betrieb mit. Um das Projekt zu retten, müsste der AWM trotz der Beschäftigungsmaßnahme schwarze Zahlen schreiben. Doch wie realistisch ist dieses Szenario? Die Stadt kann keinen Einfluss auf den globalisierten Wertstoffmarkt nehmen, sie ist wie Peter Kaufmann von den weiteren Entwicklungen abhängig. Kaufmann, Ende 50, macht sich für den Fall seiner Kündigung keine Illusionen: „Natürlich schauen sich die Unternehmen eher nach jüngeren Arbeitskräften um“, meint er. Er hofft, seinen aktuellen Job behalten zu können. Doch wie Uwe Schürch und Jürgen Meyer-Lodding ist auch ihm klar: Die Karten stehen nicht gut für eine Fortsetzung des Projekts. So wie es derzeit aussieht, geht das Programm, von dem die Beschäftigten profitieren und für dessen Fortsetzung die Sozialbetriebe, das RAW und das Jobcenter plädieren, 2018 in die letzte Runde.